Bericht aus dem HFA vom 13. Juni 2019
Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 13. Juni 2019
Ausschusssitzungen sind ebenso wie die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung öffentlich, Zuschauer dazu sind herzlich willkommen! Am Ende dieses Beitrages finden Sie einen Link zur städtischen Homepage, über den Sie die Sitzungstermine und die Tagesordnungen einsehen können
An dieser Sitzung nahmen zum ersten Mal zwei Vertreter der Langener Jugendforums teil. Wir Grünen freuen uns sehr darüber, dass dieses neugeschaffene Gremium endlich seine Arbeit aufgenommen hat, welches Langener Kindern und Jugendlichen eine offizielle Stimme gibt, um ihre Interessen in der Stadtverordnetenversammlung offiziell zu vertreten. Aktuell sind etwa 18% der Langenerinnen und Langener unter 18 Jahren alt und wurden in der Vergangenheit durch ein Stadtparlament vertreten, dessen Durchschnittsalter bei 50+ liegt – nun haben Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, ihre Anliegen und Vorstellungen direkt und offiziell in Richtung STVV, Magistrat und Verwaltung zu kommunizieren.
Nach anfänglich starkem Widerstand aus Teilen der bürgerlichen Fraktionen in der STVV und Jahren der Vorbereitung durch ein Orga-Team aus engagierten Kindern und Jugendlichen, unterstützt durch den städtischen Fachdienst für Migration, Jugend und Spielplätze, finden mittlerweile regelmäßige Sitzungen des Jugendparlamentes statt und deren Vertreter nehmen an den Sitzungen der Fachausschüsse teil.
Aber zurück zur HFA-Sitzung – die Tagesordnung war von erfreulich unstrittigen Themen geprägt, die Punkte befassten sich unter anderem mit dem Jahresabschluss der Kommunalen Betriebe, mit der Freigabe von Haushaltsmitteln zur Sanierung eines städtischen Gebäudes auf dem Gelände des Schwimmstadions in der Teichstraße, sowie mit der notwendigen moderaten Erhöhung der Gebühren der Musikschule, der Fortführung von zwei befristeten Stellen im Rahmen der städtischen Flüchtlingshilfe und mit der Bereitstellung von Finanzmitteln für die Unterstützung alternativer Angebote in der Kinderbetreuung wie Minikindergärten, Krabbelgruppen, Waldkindergärten und Spielgruppen, diese werden je Platz mit einem Beitrag von 500 € im Jahr bezuschusst.
Ebenfalls vollkommen unstrittig war die Erweiterung des städtischen Stellenplans bei der Feuerwehr. Die Ausschussmitglieder beschlossen hier die Schaffung einer zusätzlichen Stelle im Bereich der hauptamtlichen Feuerwehrkräfte. Die Einsatzabteilung der Langener Feuerwehr wird zwar im wesentlichen aus den Reihen der Freiwilligen Feuerwehr besetzt, allerdings sind immer weniger der ehrenamtlichen Brandschützer beruflich in räumlicher Nähe zu Langen beschäftigt, dies führt dazu, dass es zunehmend schwieriger wird, eine schnellstmögliche Einsatzbereitschaft der Löschzüge zu gewährleisten. Folge ist z.B., dass Atemschutztrupps vor Ort erst mal ohne Sicherheitstrupps tätig werden müssen oder das zum Teil sehr schwere Lösch- und Bergungsgerät mit zu wenig Personal bewegt werden muss. Um diese Situation zu entspannen, wurde nun die Schaffung einer weiteren hauptamtlichen Stelle der Besoldungsgruppe A8 beschlossen, damit verrichten in Zukunft neben dem freiwilligen Personal neun hauptamtliche Feuerwehrleute ihren wichtigen Dienst für den Brand- und Zivilschutz in unserer Stadt.
Termine der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung