25. Mai 2021

Bericht aus der Sitzung des HaFi am 20.05.2021

Bei der ersten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses handelte es sich um einen besonderen Termin, da sich der Ausschuss zu Beginn erst noch konstituieren musste. Die Sitzungsleitung bis zur Wahl der neuen Ausschussvorsitzenden erfolgte daher durch den stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Joachim Knapp (SPD). Als Vorsitzende vorgeschlagen und einstimmig gewählt wurde Dr. Heidrun Pühl von der CDU. Ebenso einstimmig erging die Wahl der beiden Stellvertreter Jens Duffner (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Jaensch (FDP).

Die weitere Tagesordnung umfasste die Änderung der Abfallsatzung und die Abfallstatistik 2020. Die Diskussion der neu zu schaffenden Außengruppe der Kita Zauberburg auf einem eigens dafür bereitgestellten Grundstück mit Schutzwagen war bereits im SKS geführt worden. Trotzdem gab es auch im HaFi noch ein paar Nachfragen.  Wie der SKS gab auch der HaFI grünes Licht für die weitere Planung zum Neubau einer Vier-Felder-Halle als Ersatz der Georg-Sehring-Halle im Sportpark Oberlinden, insbesondere auch weil es vom Bund wohl einen Zuschuss von 2 Mio Euro geben wird. Außerdem soll die BaHaMa mit der weiteren Planung beauftragt werden, denn die kann sofort loslegen. Würde die Stadt selbst die Planungen übernehmen, müsste erst Geld in den Nachtragshaushalt eingestellt werden, was wahrscheinlich ein paar Monate Verzögerung bedeuten würde.
Unser Prüfantrag zur Fahrradtangente Süd wurde einstimmig angenommen.
Dann standen noch der Bericht über die Abwicklung der Investitionsmaßnahmen des Finanzhaushaltes zum 31.12.2020 auf der Tagesordnung und zum Schluss der Jahresabschluss 2020, der völlig unerwartet mit einem kleinen Überschuss endete.